§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für
– die Nutzung der Website optimello.de,
– alle über die Website, per E-Mail oder auf sonstigem Wege angebahnten Geschäftsbeziehungen,
– sämtliche Angebote, Auftragsbestätigungen und Verträge

zwischen

Optimello – Marketing & Design
Inhaber: Ronny Thamm
Rechtsform: Einzelunternehmen
Mooshamer Feld 10
94496 Ortenburg
Deutschland

Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

– nachfolgend „Dienstleister“ –

und dem Kunden.

(2) Die Leistungen des Dienstleisters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

(4) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Regelungen in individuellen Angeboten oder Verträgen haben nur Vorrang, sofern sie ausdrücklich schriftlich als abweichend gekennzeichnet sind.

§ 2 Leistungsumfang und Auftragsabgrenzung

(1) Gegenstand des Auftrages ist die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen:

– kaufmännische Assistenz
– Marketing & Kommunikation
– Design, Webdesign & digitale Gestaltung
– Branding & Corporate Design
– Text-, Konzept- und Content-Entwicklung
– strategische Beratung und Prozessoptimierung
– organisatorische sowie vorbereitende Tätigkeiten

jeweils gemäß dem individuell vereinbarten Angebot.

(2) Zu den Leistungen zählen insbesondere – jedoch nicht abschließend –:

– Erstellung und Gestaltung von Websites, Landingpages und digitalen Inhalten
– Entwicklung von Markenidentitäten, Logos und Corporate Design
– Erstellung von Marketing- und Kommunikationskonzepten
– Texterstellung (z. B. Website-Texte, Bewerbungen, LinkedIn-Profile, Präsentationen)
– Erstellung von Dokument-, Präsentations- und Vorlagenentwürfen
– kaufmännische und organisatorische Unterstützungsleistungen
– strategische Beratung im unternehmerischen Kontext
– Vorbereitung von Druckdaten (ohne Druckleistung)

(3) Die Leistungen stellen – sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart – keine Steuer-, Rechts- oder Unternehmensberatung im Sinne der §§ 1 ff. StBerG oder des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar.

(4) Ein bestimmter wirtschaftlicher, rechtlicher, steuerlicher oder unternehmerischer Erfolg wird nicht geschuldet. Insbesondere werden keine Garantien für Umsätze, Rankings, Markt- oder Bewerbungserfolge übernommen.

(5) Technische Leistungen (z. B. Hosting, Plugins, Drittsoftware, Plattformen, Druckleistungen) können ganz oder teilweise durch Drittanbieter erbracht werden. Für deren Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder rechtliche Zulässigkeit haftet der Dienstleister nicht, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.

(6) Die inhaltliche, rechtliche und rechtssichere Nutzung der Arbeitsergebnisse (z. B. DSGVO-Konformität, Impressumspflichten, Urheber- und Nutzungsrechte) obliegt ausschließlich dem Kunden.

(7) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, handelt es sich bei den Leistungen des Dienstleisters um Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB und nicht um Werkleistungen.

(8) Zeitangaben, Meilensteine und Fertigstellungstermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

§ 3 Nutzung der Website

(1) Die Inhalte der Website dienen der allgemeinen Information und stellen kein verbindliches Angebot dar.

(2) Anfragen über die Website sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch ein schriftliches Angebot des Dienstleisters und dessen Annahme durch den Kunden zustande.

(3) Der Dienstleister übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit der Website.

(4) Die auf der Website bereitgestellten Inhalte stellen keine individuelle Beratung dar und ersetzen keine fachliche Prüfung durch qualifizierte Dritte.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen, Inhalte und Informationen vollständig, richtig und fristgerecht zur Verfügung.

(2) Verzögerungen, Mehraufwände oder Qualitätsminderungen, die auf eine unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten des Dienstleisters und berechtigen zu einer angemessenen Anpassung von Fristen und Vergütung.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweils vereinbarten Angebot.

(2) Der Dienstleister ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.

(3) Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(4) Wird ein Auftrag aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, vorzeitig beendet, bleibt der Vergütungsanspruch für die bis dahin erbrachten Leistungen bestehen.

(5) Teilleistungen werden zeitanteilig oder nach Leistungsfortschritt abgerechnet.

(6) Der Kunde kommt spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne weitere Mahnung in Verzug.

(7) Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

(8) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des jeweiligen Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen für den vertraglich vereinbarten Zweck.

(2) Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Dienstleisters.

(3) Sämtliche Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung auf den Kunden über.

(4) Der Dienstleister ist berechtigt, die erbrachten Leistungen zu Zwecken der Eigenwerbung, insbesondere als Referenz, zu nutzen, sofern keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

§ 7 Haftung

(1) Der Dienstleister haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

(4) Eine Haftung für steuerliche, rechtliche oder wirtschaftliche Entscheidungen des Kunden ist ausgeschlossen.

(5) Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – auf die Gesamtvergütung des jeweiligen Auftrags begrenzt.

(6) Der Dienstleister haftet nicht für Datenverluste, soweit der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden vermeidbar gewesen wäre.

(7) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder sonstige Vermögensfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(8) Die Haftung ist insgesamt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 8 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die außerhalb des Einflussbereichs des Dienstleisters liegen, entbinden diesen für die Dauer und den Umfang der Störung von seinen Leistungspflichten.

§ 9 Freistellung

Der Kunde stellt den Dienstleister von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte oder aus der Verletzung gesetzlicher Pflichten durch den Kunden entstehen.

§ 10 Abtretung

Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstleisters an Dritte abzutreten oder zu übertragen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Dienstleisters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine solche als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Textform (z. B. E-Mail) ist ausreichend.

(5) Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen den Parteien dar.